Landproblem in Mato Grosso do Sul als zentrales Thema bei indigenen Treffen

 

Am 16.4.2009 versammeln sich in der Aldeia Mãe Terra der Indios Terena in der Gemeinde Miranda, Mato Grosso do Sul Vertreter der Guarani Kaiowá aus dem Bundesstaat sowie Vertreter aus dem Nordosten und Süden des Landes. Diskutiert wird das Landproblem der Gemeinschaften in Mato Grosso do Sul. Dieses Thema steht auch im Mittelpunkt des 6. Lagers Terra Livre vom 4. – 8. Mai 2009 in Brasília.

 

Im Jahr 2008 hat die Artikulation der Indigenen Völker Brasiliens (APIB) beschlossen, dass Terra Livre im Mai stattfindet, um die Ergebnisse der Aktivitäten am Tag des Indio, 19. April, einzubeziehen. Rund 600 Indios werden im Mai nach Brasília kommen und die Schwerpunkte für ihren Einsatz festlegen. „Die Landfrage in Mato Grosso do Sul ist für uns alle besonders wichtig“, sagt Romancil Cretã, vom Volk Kaingang, von der Artikulation der Indigenen Völker aus dem Süden (ARPINSUL).

 

Im heurigen Jahr steht die Landfrage im Vordergrund. „Die 19 Bedingungen des Obersten Gerichts könnten Demarkierungen erschweren. Hinzu kommen Gesetzesprojekte im Kongress, die auf eine Änderung der Verfahren der Demarkierung abzielen“, so Cretã. Er bezieht sich auf die 19 Bedingungen, die das Oberste Gericht im Kontext des Verfahrens über das Gebiet Raposa Serra do Sol festgelegt hat sowie auf den Vorschlag zur Verfassungsänderung von Senator Mozarildo Cavalcanti und das Gesetzesprojekt der Abgeordneten Aldo Rebelo (PCdoB-SP) und Ibsen Pinheiro (PMDB-RS). Diese zwei Vorschläge beabsichtigen, die Bestätigung der Demarkierung eines Gebietes dem Senat und dem Nationalkongress zu übertragen. Während des Lagers Terra Livre werden die Indios auch ihren Textvorschlag für das Statut der Indigenen Völker verabschieden.

 

Vertreter der Artikulation der Indigenen Völker von Minas Geraus und Espírito Santo (APOINME), der Artikulation der Indios aus dem Pantanal (ARPINPAN) und von der Grossen Versammlung Guarani Kaiowá sind die unter den Teilnehmern in der Aldeia Mãe Terra. Um der antiindigenen Haltung seitens der Regierung, der Abgeordneten von Mato Grosso do Sul, der Verbände der Großgrundbesitzer und der Medien besser zu begegnen, brauche es eine noch engere Zusammenarbeit der indigenen Organisationen in allen Regionen des Landes.

 

Budgets für die indigenen Völker im Jahr 2008 schlecht ausgeschöpft

 

Im Vorjahr hat die FUNAI knapp 17 Millionen Reais, die für die Demarkierung und Regelung von Gebieten vorgesehen waren, nicht beansprucht. Von den für 2008 veranschlagten 30,456 Millionen Reais hat die FUNAI lediglich 4,854 Millionen Reais verwendet und 8,644 Millionen Reais für die Auszahlung 2009 geplant. Diese Analyse des indigenen Budgets stammt vom Institut für sozioökonomische Studien (INESC) und wurde am 9.4.2009 veröffentlicht. Erstellt hat die Bilanz der Mittelverwendung der Regierungsorgane für indigene Politik der Anthropologe Ricardo Vedum.

 

Im Jahr 2008 wurden 736,014 Millionen Reais für die indigene Politik genehmigt, um nahezu 20 Millionen Reais mehr als das von der Exekutive im August 2007 vorgeschlagene Budget. Trotzdem lag der Einsatz bei der Regelung von Gebieten, im Umweltbereich, der Ethnoentwicklung und im Gesundheitswesen unter dem Budgetansatz, wie die Analyse ergab.

 

Die FUNAI hat von ihrem Budget von 287,453 Millionen Reais nur 239,422 Millionen (83,29%) beansprucht. Die Daten des INESC zeigen, dass die FUNAI im Rahmen der zwölf Bereiche des Programms zum Schutz und zur Förderung der Indigenen Völker für territoriale Regelungen die wenigsten Mittel ausschöpfte. Es wurden nur 31 Technikergruppen für die Identifikation der indigenen Gebiete eingesetzt, obwohl über 500 Anträge vorlagen.

 

Mängel im Gesundheitswesen

Im ganzen Land klagen die Indios über die schlechte Gesundheitsbetreuung, während die FUNAI 11 Millionen Reais nicht verwendete und bloß 5,019 Reais für die Infrastruktur im Gesundheitswesen sowie 3,019 Millionen Reais für die Gesundheitsbetreuung in Anspruch nahm. Auch für die Verbesserung der Ernährung der indigenen Gemeinschaften wären noch 736.000 Reais zur Verfügung gestanden.

 

Für Sanierungen in den indigenen Aldeias wurden nur 14,247 Millionen Reais (23,17%) ausgegeben. Unklar ist, ob die restlichen genehmigten 42,673 Millionen Reais im Lauf des heurigen Jahres ausgeschüttet werden.

 

Das Budget für das Gesundheitswesen war mit 342,549 Millionen Reais veranschlagt, von dem 331,596 Millionen Reais (96,80%) eingesetzt wurden. Der Restbetrag von 69,890 Millionen Reais  wird 2009 ausbezahlt.

 

Die Indios und ihre Organisationen kritisieren die Kontrolle des Mitteleinsatzes.

 

Die Ministerien für Kultur (MinC) und Umwelt (MMA) haben ihre Budgets auch nicht ausgeschöpft. Im MMA blieben von den genehmigten 9,205 Millionen Reais 84% im Topf und im MinC von 1,396 Millionen Reais knapp 47%.

 

Brasília, 16. April 2009

Cimi – Indianermissionsrat