Info-Brief 843: Audienz in Bahia diskutiert Verfahren der Gebiete Pataxó Hã Hã Hãe und Raposa Serra do Sol
Gestern, 19.11., fand eine öffentliche Audienz in der Legislativen Versammlung von Bahia hinsichtlich der Prozesse der indigenen Gebiete der Pataxó Hã Hã Hãe (Bahia) und Raposa Serra do Sol (Roraima) beim Obersten Gericht. Die Teilnehmer unterstrichen die Bedeutung von brasilienweiten Bündnissen der indigenen Völker um einen erfolgreichen Ausgang dieser Verfahren zu erzielen.
Teilgenommen haben die Völker Pataxó Hã-Hã-Hãe, Makuxi, Tuxá, Payaya, Vertreter der Artikulation der Indigenen Völker und Organisationen vom Nordosten, von Minas Gerais und Espírito Santo (APOINME), neben Vertretern von Organisationen der Zivilgesellschaft, von Sekretariaten des Bundesstaates, der Militärpolizei von Bahia sowie die Abgeordneten Bira Coroa (PT) und Capitão Tadeu (PSB).
Vorgeschlagen hat die Audienz der Abgeordnete Yulo Oiticica (PT/BA). Er verwies, dass die Entscheidung de Obersten Gerichts im Fall von Raposa Serra do Sol auch Auswirkungen auf das Urteil hinsichtlich der Gebiete der Pataxó Hã Hã Hãe und den indigenen Einsatz im ganzen Land haben werde.
Der Kazike Dejacir Silva vom Volk Makuxi und Vertreter der Indios von Raposa Serra do Sol berichtete von der Gewalt unter der die Gemeinschaften seit über 30 Jahren in seinem Gebiet leiden. Die Kazikin der Pataxó Hã-Hã-Hãe, Ilza Rodrigues, sprach über den Widerstand und den Einsatz des Volkes zur Rückgewinnung des Landes. Sie kritisierte den Vertreter der Staatsanwaltschaft von Bahia, Silvio Avelino, der auch bei der Audienz war. Sie stellte die Verteidigung des Bundesstaates Bahia durch die Staatsanwaltschaft vor dem Obersten Gericht am 27.09.2008 beim Verfahren der Nichtigkeit von Besitztiteln des Gebietes der Pataxó Hã Hã Hãe in Frage.
Paulo Machado, der Rechtsreferent des CIMI, der die indigenen Gemeinschaften bei den zwei Prozessen vertritt, sprach über rechtliche Angelegenheiten. Die Verfahren hätten nicht nur Auswirkungen für die Indios sondern auch für den Einsatz der Quilombolas oder der Landlosen, so Machado. Zudem seien die Landprobleme von unterschiedlichen Interessen bestimmt: Besiedlung der Grenzstreifen, Bergbau in traditionellen Gebieten, Größe der Gebiete für die Demarkierung und Enteignung.
Als Vertreter der FUNAI nahm der Anthropologe und Generalkoordinator der Identifikation, Paulo Santilli teil. Er präsentierte Daten über die zwei indigenen Gebiete und betonte die Notwendigkeit einer umfassenden Information und Mobilisierung bezüglich der zwei Prozesse beim Höchstgericht.
Die Teilnehmer der Audienz richteten ein Dokument an die brasilianische Gesellschaft und die Behörden über die Situation der zwei Territorien vor und forderten dringende Maßnahmen zur Garantie der Rechte der betroffenen Völker. Die Gemeinschaften werden sich um Hilfe bemühen, damit sie bei den Verhandlungen anwesend sein können. Die Pataxó Hã Hã Hãe wollen noch eine Audienz mit dem Gouverneur von Bahia um den Prozess und andere indigene Anliegen zu diskutieren.
(Haroldo Heleno – Cimi Itabuna)
Brasília, 20. November 2008
Cimi – Indianermissionsrat