Am 1. September 2008 wurde der Bericht über die Erfüllung der Konvention 169 in Brasilien an die Internationale Arbeitsorganisation in Brasília übergeben. Das von den indigenen Organisationen ausgearbeitet Dokument zeigt unterschiedliche Probleme auf und verweist besonders auf fünf Fälle: die Umleitung des São Francisco, das Wasserkraftwerk Belo Monte (PA), die Demarkierung des Gebietes Raposa Serra do Sol, den Bergbau im Gebiet der Cinta Larga (RO) und die Situation der Guarani Kaiowá (MS).

Seit 2004 hat die Konvention 169 Gesetzescharakter. Sie sichert den indigenen Völkern das Recht auf Selbstidentifikation, auf die Einbeziehung bei Vorhaben mit Auswirkungen auf indigene Völker und auf die Partizipation bei der Ausarbeitung der indigenen Politik. Viele dieser Rechte werden allerdings nicht respektiert. Zum Beispiel werden einige indigene Gemeinschaften im Nordosten von den Gegnern ihrer Forderungen als „falsche Indios“ betrachtet.

 

Hinsichtlich der Großprojekte, wie das Wasserkraftwerk Belo Monte und die Umleitung des São Francisco erfolgte keine Beratung mit den indigenen Völkern laut Artikel 6 der Konvention.

 

Auch die territorialen Rechte werden missachtet. Noch immer sind die Gebiete der Kaiowá Guarani nicht demarkiert. Diese Indios leben in Lagern am Straßenrand oder zusammengedrängt in kleinen Territorien in Mato Grosso do Sul. Bei dieser Gemeinschaft gibt es im Vergleich zu andern indigenen Völkern besonders viele Fälle von Unterernährung, Kindersterblichkeit, Ermordungen und Selbsttötung. Der Bericht verweist auch auf die ständigen Invasionen in das Gebiet der Cinta Larga infolge des illegalen Bergbaus.

 

„Die Konvention war ein Erfolg in der Anerkennung der Rechte, aber sie wird ungenügend durchgesetzt. Es gibt viele Probleme, vor allem bei der Verwirklichung der Kollektiven Rechte, wie das Recht auf Land“, sagte Kleber Caripuna, der Exekutivsekretär der Koordination der Indigenen Organisationen vom brasilianischen Amazonien (COIAB.) Die COIAB, die Artikulation der Indigenen Völker aus dem Nordosten, aus Minas Gerais und Espírito Santo (APOINME), der Indianerrat von Roraima (CIR) und das Brasilianische Indigenen Institut Warã organisierten den Bericht.

 

Die Indios fordern von der Internationale Arbeitsorganisation Empfehlungen an den brasilianischen Staat hinsichtlich der Konsolidierung der nationalen Gesetzgebung über die indigenen Völker, etwa die Verabschiedung des Statuts der Indigenen Völker.

 

Der Bericht wurde von der Zentrale der Arbeiter (CUT) mit Unterstützung der Zentrale der Gewerkschaft Amerikas weitergeleitet. Die CUT hat auch ein Dokument über die Einhaltung der Konvention in Bezug zu den Bewohnern der Quilombolas übergeben.  

 

Die Informationen wurden nun vom Komitee für Gutachten über die Anwendung von Konventionen und Empfehlungen der Internationalen Arbeitsorganisation in Genf analysiert. Danach kann das Komitee weitere Unterlagen und spezifische Auskünfte vom brasilianischen Staat anfordern.

 

Brasília, 4. September 2008

Cimi – Indianermissionsrat