Von 13.-14.02.2008 versammelten sich 61 Indios aus Brasilien und anderen lateinamerikanischen Ländern in Brasília und diskutierten, wie der brasilianische Staat die Erklärung über die Rechte der Indigenen Völker umsetzt. Zu dem Treffen eingeladen waren auch Vertreter der Exekutive, Legislative und Judikative.

 

Die indigenen Gemeinschaften müssen die Inhalte der Erklärung kennen, damit sie auch in Brasilien realisiert werden kann, meint Conceição Pitaguary von der Artikulation der Indigenen Völker aus dem Nordosten, aus Minas Gerais und Espírito Santo – APOINME. Darum wurde am 12.2.2008 das Buch „Die Erklärung der Vereinten Nationen aus indigener Sicht“ mit der portugiesischen Übersetzung und Kommentaren zu den wichtigsten Texten veröffentlicht. Zudem sind regionale Informationstreffen geplant. Auch für die Diskussion des Statuts der Indigenen Völker gilt die Erklärung als eine Referenz.

 

„Darauf sollen Gesetze basieren, wie etwa in Bolivien und diese sollen erfüllt werden“, sagte Jecinaldo Sateré Mawé von der Koordination der Indigenen Völker aus dem brasilianischen Amazonien – COIAB bei der Übergabe des Buches an Vertreter des Staates.

 

Senatorin Fátima Cleide (PT-RO) wird im Senat eine öffentliche Audienz über die Erklärung beantragen. Manuel Castilho, der Generalsekretär der Präsidentschaft des Obersten Gerichts, will, dass die Erklärung auch innerhalb der Justiz zum Tragen kommt. „Es gibt noch immer Richter, die die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation nicht als Gesetz verstehen. Wir wollen, dass der Inhalt der Deklaration als unser Gesetz anerkannt wird“, betonte Sandro Tuxá von der APOINME.

 

Die Indios kritisierten in ihrem Abschlussdokument die Abwesenheit von Vertretern der Exekutive und forderten mehr Respekt für die indigenen Völker.

 

Die Gegner der Deklaration argumentieren in einigen lateinamerikanischen Ländern, dass die Erklärung keinen Gesetzescharakter habe. „Die universale Erklärung der Menschenrechte ist Mutter von vielen Gesetzgebungen in der Welt“, verwies

Juan Leon Alvarado, vom Volk Maya-Quiché, Boschafter von Guatemala in Ecuador und Ex-Präsident der Kommission der Organisation der Amerikanischen Staaten.

 

Die Versammlung in Brasília wurde von der APOINME, der COIAB, dem Indianerrat von Roraima – CIR und dem Institut Warã organisiert.

 

Die Erklärung

Die Erklärung über die Rechte der Indigenen Völker wurde am 13.9.2007 nach 20-jähriger Diskussion verabschiedet. Sie regelt unter anderem die Selbstbestimmung der indigenen Völker, ihr Recht auf Land, auf natürliche Ressourcen, auf intellektuellen Besitz, auf die Anerkennung von oral tradierten Normen für das Leben innerhalb einer Gemeinschaft.

 

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Senat diskutiert bei Audienz Umleitung des São Francisco

 

Heute, 14.2., fand im Senat eine Audienz über die Umleitung des São Francisco statt, bei der Bundesabgeordneter Ciro Gomes (PSB-CE), ein Befürworter des Projekts, einräumte, dass die Bevölkerung der semiariden Region nicht die Nutznießer des Vorhabens sein werden. An der Audienz nahmen unter anderen Dom Luiz Cappio, der Bischof von Barra (Bahia) und der Minister für Nationale Integration, Geddel Vieira Lima, teil.

 

Die Umleitung werde nur den großen Produzenten im Nordosten dienen und zum Schaden der Bevölkerung der Region sein, die keinen Zugang zum Wasser hat, unterstrich Dom Luiz. Er verglich das Projekt mit dem alternativen Vorschlag „Atlas für den Nordosten“, ausgearbeitet von der Nationalen Agentur für Gewässer, einem Bundesorgan.

Während die Umleitung für 12 Millionen Menschen in vier Bundesstaaten ist, könnten die Projekte laut Atlas eine bessere Wasserversorgung von 34 Millionen Menschen in zehn Bundesstaaten gewährleisten. Bischof Cappio verwies erneut auf die wirtschaftlichen Aspekte der Umleitung, die auf die Produktion von Früchten und die Garnelenzucht für den Export abzielt.

 

„Das Projekt ist unethisch und setzt auf den guten Glauben der Menschen. Die Bevölkerung muss Priorität haben und wenn das so ist, werden wir dafür sein“, sagte Dom Luiz.

 

Ciro Gomes verteidigte das Projekt und sagte, „die Strömung ist ausreichend, um einen Durchfluss von 26m³/sek ohne Beeinträchtigung des Flusses zu erreichen. Die Diskussion ist löchrig und macht den Mund jener wässrig, die durstig sind. Die Umleitung ist weder die Erlösung noch nichts, aber sie löst die Wasserversorgung für Mensch und Tier, für 12 Millionen Menschen, die vom Projekt betroffen sein werden“.

 

„Die angeführten 12 Millionen werden mit der Bevölkerung in mittleren und größeren Städten wie Fortaleza, Mossoró, João Pessoa erreicht, die von der Trockenheit nicht so sehr betroffen sind. Wenn von sicherer Wasserversorgung die Rede ist, heißt das, Wasser kommt dort hin, wo es bereits vorhanden ist“ so Luciano Silveira von der Koordination der Artikulation der semiariden Region – ASA. Erstmals hätten die Verteidiger des Projekts zugegeben, dass die Bevölkerung der semiariden Region ausgeschlossen bleibe,  verweist Luciano.

 

Weitere Gespräche

Nach fünfstündiger Diskussion wurde die Weiterführung der Debatte im Senat vereinbart. Eine Kommission des Senats wird im Juli die Region entlang des São Francisco besuchten.

 

„Heute war ein Tag der Bürger. Schade, dass das Projekt bereits begonnen wurde“, sagte Dom Luiz. Im Jahr 2005, nach dem ersten Hungerstreik des Bischofs gegen die Flussumleitung hat Präsident Lula versprochen, das Projekt vor Beginn zu diskutieren.

 

Brasília, 14. Februar 2008

Cimi – Indianermissionsrat