Aggressionen in Roraima und Pará

 

Am 17. Juni 2007 wurde das vom Indio Anselmo Dionísio Filho gelenkte Auto von einem Wagen verfolgt, in dem Paulo César Quartiero (Ex-Präfekt von Pacaraima), Márcio Junqueira (Bundesabgeordneter von Roraima) und einem Fernseh-Team saßen. Am gleichen Tag kamen Quartiero und Anísio Pedrosa (Ex-Vizepräfekt) mit einem Kleinfahrzeug und zwei LKW in die Aldeia der Gemeinschaft Parawani, berichtete der Koordinator des Indianerrates von Roraima (CIR).  Bewaffnete und vermummte Männer kamen aus den Fahrzeugen feuerten Schüsse ab, umzingelten und bedrohten die Indios. Die erschrockenen und verstörten Indios ergriffen die Flucht. Eine der geflüchteten Jugendlichen war am 20.6. noch immer verschwunden.

Indios wurden in den LKW gepfercht und einige Kilometer von der Aldeia entfernt freigelassen. Die Angreifer steckten den Laden der Gemeinschaft in Brand, verschütteten Treibstoff über die Lebensmittel und entwendeten die Werkzeuge der Indios.

Der CIR hat den Angriff bei der Bundesstaatsanwaltschaft in Roraima, bei der Bundespolizei und dem Sondersekretariat für Menschenrechte der Präsidentschaft der Republik angezeigt. Diese Aggressionen sind eine Folge der Straffreiheit und der Missachtung der Rechte infolge der Untätigkeit des Staates meint der CIR.

Auch der Abgeordnete Márcio Junqueira erstattete Anzeige bei der Bundespolizei und behauptete, er und Quartiero seien aus dem indigenen Gebiet vertrieben worden, als sie eine TV-Reportage drehten.

 

Die Bundespolizei hat eine Untersuchung eröffnet.

 

In Pará wurde der Kazike Odair José Borari, Koordinator des Indigenen Rates von Tapajós und Arapiuns (CITA), am 6. Juni 2007 von vier bewaffneten Männern verprügelt und festgehalten. Bereits im Februar wurde der Kazike angegriffen.

 

Odair erhielt zuvor wiederholte Drohungen und hat Anzeige bei der Bundespolizei und der Bundesstaatsanwaltschaft erstattet. Laut CITA nehmen die Konflikte in der Region nehmen zu, da die FUNAI nicht auf die geforderte Demarkierung des Gebietes der Gemeinschaft Borari in Nova Olinda reagiert.

 

Zwei unterschiedliche Urteile zu Deklaratorischem Erlass

 

Bundesrichter Narciso Leandro Xavier Baez hat am 11.06.2007 den Erlass des Justizministers vom 19.4.2007 zur Grenzfestlegung des Gebietes Guarani do Araçá´i bis zum Abschluss des Verfahrens aufgehoben, das die Bewegung zur Verteidigung von Besitz und Würde (DPD) sowie die Gemeinden Saudades und Cunha Porá angestrengt haben. Ohne den Erlass kann die FUNAI das Gebiet weder demarkieren noch die Nichtindigenen Siedler abziehen.

 

Im gleichen Gericht in Chapecó hat am 6.6.2007 Bundesrichter André de Souza Fischer die von den Gemeinden Seara, Arvoredo und Fazendeiros beantragte Aufhebung des Deklaratorischen Erlasses abgelehnt.

Fischer argumentierte, dass es gegen das Gesetz sei, wenn ein Richter der ersten Instanz den Erlass eines Bundesministers außer Kraft setze. Eine Berufung könne nur beim Höchstgericht eingebracht werden.

 

Im Fall von Araça´í, vertrat Richter Baez die Ansicht, dass „die berufenden Parteien bis zur endgültigen Entscheidung über den Einspruch Sicherheit hinsichtlich ihres Besitzes brauchen, um die landwirtschaftliche Produktion zu garantieren, die den Unterhalt sichert“.

 

Der Richter, der hinsichtlich Toldo Pinhal urteilte, war der Auffassung, dass „aus dem Erlass nicht der sofortige Abzug der Fazendeiros hervorgeht. Im Gegenteil. Aufgrund der Erfahrung aus anderen Prozessen bei dieser Kammer über vergleichbare Demarkierungen wird die FUNAI erst tätig, wenn die Besitzer freiwillig der Entschädigung zustimmen“.

 

Ein Einspruch der jüngsten Entscheidungen kann beim Bundesgericht der 4. Region in Porto Alegre eingelegt werden.

 

Bischof Francisco bedroht

 

Manoel João Francisco, Bischof von Chapecó (Santa Catarina), erhielt Morddrohungen, da er die Demarkierung der Gebiete der Guarani, Kaingang und Xokleng befürwortet. Diese Mitteilung machte der Erzbischof von Florianópolis (SC) und Präsident des Regional Süd IV der CNBB während einer Versammlung.

 

„In Gemeinschaft mit unserem geschätzten Mitbruder, fordern wir die verantwortlichen Autoritäten auf, (..) dass sie angesichts der Fehler in der Vergangenheit ihre Verantwortung übernehmen, die unverdienten Besitztitel abfinden, eine gerechte Entschädigung für die Wertsteigerung der Immobilien zahlen und eine entsprechende Ansiedlung fördern“, heißt es in einem Solidaritätsbrief an den Bischof.

 

Brasília, 21. Juni 2007

Cimi – Indianermissionsrat