CIMI INFO-BRIEF 766
Wasserkraftwerk Estreitos weiterhin gestoppt
Obwohl Präsident Lula am 15.5.2007 in einem Interview das Problem des Wasserkraftwerks Estreitos als gelöst betrachtet, hat sich die Situation nicht geändert. Aufgrund eines Gerichtsurteils mussten die Arbeiten eingestellt werden.
Am 16.5.2007 hat Gerichtsrat João Batista Moreira vom Regionalen Bundesgericht der 1. Region eine Berufung der Entscheidung von Bundesrichter Lucas Rosendo Máximo de Araújo vom 20.4.2007 abgelehnt, die das Brasilianische Umweltinstitut (IBAMA) eingebracht hat.
Der CIMI und der Verband für die Entwicklung und Bewahrung der Flüsse Araguaia und Tocantins strengten ein Zivilverfahren an und Richter Rosendo ließ den Bau stoppen. Bei diesem Verfahren ging es um Mängel in der Studie über die Umwelteinflüsse, erstellt durch das Konsortium Estreito Energia. Die direkten und indirekten Auswirkungen auf die indigene Bevölkerung wurden nicht untersucht und es gab auch keine Genehmigung durch den Nationalkongress, die erforderlich ist, wenn Wasserressourcen in indigenen Gebieten genutzt werden. Estreito ist die größte von 45 Anlagen, die zwischen 1998 und 2002 genehmigt wurden.
Am 15.5.2007 hat der Bund einen Antrag bei Gericht eingebracht, um die Entscheidung vom April 2007 zu beeinspruchen. Gerichtspräsidentin Assuzete Magalhães will vor ihrer Entscheidung eine Analyse seitens der Bundesstaatsanwaltschaft.
Kosten der Wasserkraftwerke am Fluss Madeira
Als Präsident Lula über die Kraftwerke Jirau und Santo Antônio am Madeira (Rondônia) sprach, gab er als Kosten an die R$ 9 Milliarden an. Jedes dieser Kraftwerke wird „3.000 und 500 Megawatt produzieren“ und beide Anlagen „sind wichtig für die Zukunft dieses Landes ab 2012“.
Die Agentur Carta Major berichtet von den letzten Schätzungen der zwei Betreiberfirmen, das staatliche Unternehmen FURNAS und Norberto Odebrecht, laut deren Angaben die Kosten bei etwa R$ 25 Milliarden liegen. Nicht berücksichtigt sind dabei die Leitungen von Amazonien bis zu den Konsumenten im Zentralsüden.
Erste Sitzung der Kommission für Indigene Politik im Juni
Die erste Sitzung der Nationalen Kommission für Indigene Politik (CNPI) wird am 4. Und 5.6.2007 im Justizministerium in Brasília stattfinden. Diese Auskunft erteilte die FUNAI dem Forum zur Verteidigung der Indigenen Rechte.
Die am 19.4.2007 gegründete CNPI ist dem Einsatz der indigenen Bewegung zu verdanken, die jahrelang die direkte Beteiligung der indigenen Gemeinschaften bei der Definition der indigenen Politik in Brasilien forderte. Der Kommission gehören 20 indigene Vertreter an, davon 10 mit Sitz und Stimme und 10 beratend. Die mit indigenen Fragen befassten Ministerien entsenden 13 Vertreter. Der CIMI und das Zentrum für Indigene Arbeit sind als indigene Organisationen in der Kommission.
CIMI – Indianermissionsrat
