CIMI INFO-BRIEF 644
Ministerielle Entscheidung ermöglicht Homologation von Raposa/Serra do Sol
Der Minister des Obersten Bundesgerichts, Carlos Ayres Britto, hob am 15.12.2004 alle Gutachten auf, die eine fortlaufende Demarkierung von Raposa/Serra do Sol in Roraima verhindern. Die letzte Entscheidung hinsichtlich der Zuständigkeit des Obersten Bundesgerichts für den Fall wird von allen Ministern des Obersten Bundesgerichts getroffen. Mit der jüngsten Entscheidung kommt die Definition der Homologation dem Präsidenten der Republik zu.
Die aufgehobenen Gutachten beziehen sich auf das Verfahren Nº 9994200000014-7 bei der Bundesjustiz von Roraima und den Einspruch Nº 2004.01.00.011002-0, der beim Regionalen Bundesgericht der 1. Region im Gange ist. Den Antrag dazu stellte de Generalanwalt der Republik, Cláudio Fontelles. Ayres Britto ist der berichterstattende Minister. Er stimmte zu, dass der Bund als Beschwerdeführer den Prozess eröffnet.
Geschichte – Das umstrittene Verfahren beeinsprucht den Erlass 820/98 des Justizministers, der die fortlaufende Demarkierung von Raposa/Serra do Sol zwischen 1999 und 2000 festlegt.
Im Gutachten von Bundesrichter Helder Girão von der 1. Kammer in Roraima zu Beginn des Jahres wurde der Einschluss von städtischen und ländlichen Zentren, Gebiete mit infrastrukturellen Einrichtungen sowie öffentliche Bundes-, Landes- und Gemeindestrassen in das Gebiet Raposa/Serra do Sol aufgehoben. Damit wurde die Wirkung des ministeriellen Erlasses teilweise ausser Kraft gesetzt.
Die Bundesstaatsanwaltschaft, der Bund und die FUNAI haben durch die Staatsanwaltschaft des Bundes mit der Gemeinschaft Maturuca Berufungen beim Regionalen Bundesgericht der 1. Region eingebracht. Gerichtsrätin Selene Maria de Almeida bestätigte das Gutachten ersten Grades und erweiterte seine Auswirkung, indem sie noch mehr Gebiete ausschloss, als im Erlass des Justizministers vorgesehen waren.
Im September 2004 brachte der Generalanwalt der Republik eine Beschwerde (RCL 2833) beim Obersten Gericht mit dem Argument ein, dass ein Verfahren gegen die Demarkierung von Raposa/Serra do Sol einen Interessenskonflikt zwischen dem Bund und dem Bundesstaat Roraima darstelle und das Verfahren in die Kompetenz des Obersten Gerichts fallen würde. Die Beschwerde ist ein Rechtsmittel, das die Kompetenz des Obersten Gerichts wahrt.
Ebenfalls im September hat Minister Carlos Ayres Britto die von Reisproduzenten angestrengte Reintegration von Besitz abgewiesen.
Bildungsministerium gründet Nationale Kommission für Indigene Bildung
Am 15.12.2004 wurde die Nationale Kommission für Indigene Bildung eingerichtet, um das Ministerium bei der Definition der Politikbereiche und des indigenen Schulwesens zu beraten. Der Kommission gehören zehn indigene Lehrer, vier Vertreter von indigenen Bewegungen und ein weiterer indigener Vertreter an.
Diese Kommission ist eine Erweiterung der 2001 gegründeten Nationalen Kommission Indigener Lehrer. Sie berücksichtigt auch Vertreter der indigenen Bewegung.
Bei der ersten Versammlung ging es um die Aktivitäten für 2004.
Edilene Bezerra, Lehrerin der Truká, erwartet, dass die Kommission die Möglichkeit bietet, um sich mit dem indigenen Schulwesen mehr zu beschäftigen. „Im Nordosten werden die kulturell Anderen nicht respektiert. Die politische und pädagogische Situation der Schulen ist beklagenswert. Lehrer und andere Mitarbeiter haben seit sieben Monaten keinen Lohn bekommen“. In Pernambuco gibt es 180 indigene Schulen mit rund 8.000 Schülern von zehn Völkern. „Reformen sind dringend notwendig. Die Schule der Truká hat vier Stufen, 90 Schüler und nur einen Raum“, so Edilene. Agnaldo Pataxó Hã-Hã-Hãe bedauert vor allem die pädagogischen Defizite. „Es gibt weder kontinuierliche Weiterbildung für die Lehrer noch entsprechende Lehrmittel“.
Laut Armênio Schmidt vom Bildungsministerium wären 4.000 indigene Lehrer fähig für eine höhere Bildung, um den Bildungsstand in den Aldeias anzuheben.
Hinsichtlich der Anhebung des Bildungsstandes stellt Agnaldo Pataxó fest, dass die Berücksichtigung von Indios für Stipendien durch das Programm „Universität für alle“ der Bundesregierung sehr dringend sei. „Die spezifische Bildung für die Indios ist äusserst wichtig. Die Interessen der Gemeinschaften müssen mehr berücksichtigt werden. „Ein Ingenieur wird nicht in der Aldeia arbeiten. Wir brauchen aber Agronomen, Geografen, Krankenpfleger, die entsprechend für die Bedürfnisse der Gemeinschaft ausgebildet sind“.
Brasília, 16. Dezember 2004
Cimi – Indianermissionsrat
Der nächste CIMI Info-Brief erscheint anfangs Januar 2005
