CIMI INFO-BRIEF 639
REORGANISATION DER INDIGENEN BEWEGUNG IN PARÁ UND AMAPÁ
Beim Treffen vom 04.-07.11.2004 (PA) in Ananindeua evaluierten Vertreter von 20 Völkern aus den Bundesstaaten Pará und Amapá die indigene Bewegung ihrer Region und beschlossen eine Reorganisation. Bis Januar 2005 werden die Gemeinschaften Vorschläge erarbeiten und ihre Vertreter für die regionale Bewegung wählen. Geplant ist im nächsten Jahr auch eine indigene Versammlung.
„Land, Bildung, Gesundheit und Einkommen für die Gemeinschaften“ sind unter anderen Prioritäten der Bewegung, sagte Luiz Xipaya.
Die indigene Bewegung sei in den Aldeias zwar gut organisierte, aber auf regionaler Ebene fehlen Strukturen, um Fragen der indigenen Politik besser zu begegnen, meinte Claudemir Monteiro, der Koordinator von CIMI Nord 2.
Die Indios diskutierten beim Treffen territoriale Fragen, etwa die Identifikation von indigenen Gebieten und die mögliche Verkleinerung des Gebietes Cachoeira Seca der Arara nach der Verkleinerung des Gebietes Baú der Kayapó in Pará.
Behandelt wurde auch die Gesundheitspolitik – das Modell auf Vertragsbasis zwischen indigenen Verbänden und der Nationalen Gesundheitsstiftung (FUNASA).
Dieses Modell schafft neue Machtstrukturen, beeinflusst soziale Beziehungen und ist oft Anlass für Konflikte innerhalb der Gemeinschaft.
Laut Jecinaldo Saterê-Mawé von der Koordination der Indigenen Organisationen im brasilianischen Amazonien (COIAB) „ist es die Aufgabe der Organisationen, die öffentliche Hand zu kontrollieren. Sobald Verträge eingegangen werden, verlieren sie diese Rolle“.
Die Situation der Indios in den Städten war ein weiteres Thema beim Treffen. In Altamira leben rund 3.000 Indios, die in den Spitälern nicht betreut werden, da die FUNASA nur Verträge mit Indios in den Aleidas hat. „Sie sind nicht zufällig in der Stadt sondern wurden hierher vertrieben und das Gesetz garantiert ihnen Betreuung dort, wo sie sich aufhalten“, sagte Luiz Xipaya.
Gesundheitliche Versorgung sei auch jenen Völkern zu garantieren, die lange Zeit ihre Identität verleugneten und sich nunmehr als indigene Gemeinschaft bekennen. Dafür sei es notwendig, dass die FUNAI die Demarkierung ihrer Gebiete in Angriff nimmt. Im Bundesstaat Pará leben diese Gemeinschaften vor allem in der Region um Santarém. Zum Treffen gekommen waren Vertreter der Borari, Cara Preta, Tupinambá, Arara Vermelha, Maytapú, Tupaiú und Tapajó.
INTERMINISTERIELLE GRUPPE FÜR INDIGENE POLITIK
Am 09.11.2004 kam es zur offiziellen Gründung der Interministeriellen Arbeitsgruppe für Indigene Politik, um „die indigene Regierungspolitik zu definieren und ihre Implementierung zu begleiten“, wie ist im Amtsblatt des Bundes heißt.
Vertreten in der Gruppe sind die Ministerien Gesundheit, Bildung, Verteidigung, soziale Entwicklung und Bekämpfung des Hungers, Umwelt, Bergbau und Energie, Planung und Finanzen sowie das Zivile Haus, das Generalsekretariat der Präsidentschaft, das Kabinett für Internationale Sicherheit der Präsidentschaft der Republik, das Sonderreferat der Präsidentschaft und das Sondersekretariat zur Förderung der Rassengleichheit der Präsidentschaft der Republik.
Der CIMI kritisiert, dass indigene Völker und Organisationen in diese Arbeit nicht integriert sind. Die Betroffenen der indigenen Politik werden lediglich hinsichtlich des Aktionsplanes befragt, den die Arbeitsgruppe für Indigene Politik der Kammer für Sozialpolitik des Regierungsrates erstellt hat. Die Kammer für Außenbeziehungen und für Nationalverteidigung des Regierungsrates haben auch ihre Themen in diesen Aktionsplan eingebracht. Die mehrheitlich mit Militärs besetze Kammer für Nationalverteidigung hat 2003 etwa die Themen „Menschenrechte“ und „Indigene Völker“ vorgeschlagen.
Die Regierung demonstriert ein klares Desinteresse hinsichtlich ihrer programmatischen Verpflichtung für die indigene Völker: Respekt des Rechts der Partizipation dieser Völker und ihrer Gemeinschaften und Organisationen bei Entscheidungen über sie betreffende Fragen. Dieses Recht auf Teilhabe fordert auch die Konvention 169, die am 19.04.2004 in Brasilien in Kraft getreten ist. Diese Regierung missachtet nicht nur die Verpflichtung für die indigenen Völker sondern verletzt auch als erste Regierung diese Konvention.
Brasília, 11. November 2004
