Höchstgericht bestätigt Demarkierung von Raposa Serra do Sol

 

Am 19. März 2009 bestätigte der Oberste Gerichtshof die Rechtsgültigkeit der Homologation des indigenen Gebietes Raposa Serra do Sol, die von Senatoren, dem Bundesstaat Roraima und Reisproduzenten beeinsprucht wurde. Der Abzug der illegalen Invasoren liegt nun der Verantwortung des Bericht erstattenden Ministers, Carlos Ayres Britto.

 

Zehn der elf Minister befanden das administrative Verfahren korrekt, das 2005 zur Homologation von 1,7 Millionen Hektar als indigenes Territorium führte. Das Gebiet ist der Lebensraum von rund 18.000 Indios Ingarikó, Makuxi, Taurepang, Patamona und Wapichana.

 

Minister Marco Aurélio de Mello hat anders abgestimmt. Bei der zweiten Sitzung des Prozesses, am 10.12.2008, beantragte Mello Akteneinsicht, nachdem sich acht Minister für die Beibehaltung der Homologation aussprachen. Bei der Sitzung am 18.3.2009, sprach Mello mehr als sieben Stunden zu seiner Stimmabgabe und zitierte häufig aus Zeitungsberichten. In der Folge, stimmte Celso de Mello für die Gültigkeit der Homologation. Tags darauf stimmte auch Minister Gilmar Mendes dafür.

 

Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses feierten die 30 indigenen Vertreter, die den Prozess in Brasília verfolgten, auf dem Platz Três Poderes den Erfolg ihres 34 Jahre dauernden Einsatzes. „Wir haben viele Verwandte verloren. Sie wurden für ihren Einsatz ermordet. Aber heute sind sie unter uns“, sagte der sichtlich gerührte Vertreter Júlio Makuxi.

 

Durch die gestrige Entscheidung wurde das Gutachten annulliert, das die Operation der Bundespolizei zum Abzug der nichtindigenen Besetzer im April 2008 stoppte. Die Verantwortung für den Abzug der Invasoren liegt nun nicht mehr bei der Exekutive sondern bei der Judikative unter der Koordination des Regionalen Bundesgerichts1 und des Ministers Ayres Britto.

 

Minister Ricardo Lewandoski verwies, dass der Oberste Gerichtshof hinsichtlich des sofortigen Abzugs der Invasoren eine Entscheidung traf, die keinesfalls als Ausflucht zu betrachten sei.

 

Bedingungen

Neben der Entscheidung im Fall von Raposa Serra do Sol, legten die Minister des Höchstgerichtes 19 Bedingungen für die Demarkierung eines indigenen Gebietes im Land fest. Die Regelung seitens des Obersten Gerichts „sind im Kontext der Beschränkung der Rechte indigener Völker, traditioneller Gemeinschaften und anderer Gruppen aufgrund der Ausdehnung des Interesses des privaten Kapitals auf dem Land zu verstehen. Angesichts dessen warnt der CIMI vor den Gefahren als Folge der Einschränkung der Rechte, wie steigende Konflikte aus Gründen der legitimen Verteidigung von Landbesitz durch indigene Völker und Gemeinschaften“, so der CIMI.

 

Die Bedingungen hat Minister Menezes Direito am 10.12.2008 vorgeschlagen. Am 18.12.2008 fügte Celso de Mello eine weitere Bedingung hinzu. Der Berichterstatter Ayres Britto schloss sich den Bedingungen an, außer dem Text über die Revision der Grenzen indigener Gebiete. Zustimmung für den Vorschlag von Britto gab es auch von den Ministern Eros Grau und Carmem Lúcia. Alle anderen Minister, außer Joaquim Barbosa, haben die Bedingungen angenommen. Er stimmte keiner Bedingung zu, da die Inhalte beim Verfahren nicht diskutiert wurden.

 

***

 

Lula diskutiert mit Dom Erwin Wasserkraftwerk Belo Monte

 

Am 19. März 2009 führte der Bischof vom Xingu und Präsident des CIMI, Dom Erwin Kräutler, ein Gespräch mit Präsident Luiz Inácio Lula da Silva über den Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte am Xingu, in der Nähe von Altamira, dem Sitz der Prälatur. Lula versprach die Anhörung der lokalen Gemeinschaften über die Auswirkungen des Projekts in der Region.

 

Wird das Projekt wie geplant ausgeführt, kommt es am Xingu in einigen Jahren zu irreversiblen sozioökologischen Schäden, „und das ist sicher nicht in Ihrem Sinn“, so der Bischof zum Präsidenten. Die Techniker von Eletrobrás und Eletronorte (die am Projekt beteiligten Unternehmen) stellen den Gemeinschaften stets nur positive Aspekte des Wasserkraftwerkes dar, als ob es keine negativen Folgen gebe, wie etwa die Überflutung von Gebieten der Indios und Siedler entlang der Flüsse, die steigende Migration in die Städte der Region ohne entsprechende Infrastruktur.

 

Bevor über einen Stopp oder eine Weiterführung entschieden wird, müssten die Gemeinschaften angehört werden, ersuchte Dom Erwin.

 

Lula versprach ein Gespräch mit Bewohnern der Region entweder in Pará oder in Brasília. Der Bischof vertraut, dass Lula sein Versprechen einlöst.

 

 

Auszeichnung

 

Am 18. März 2009 wurde der Bischof vom Xingu mit dem vom Bundespräsidenten verliehenen Großen Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich ausgezeichnet. Überreicht hat das Ehrenzeichen der Österreichische Botschafter in Brasília, Hans-Peter Glanzer, der in seiner Laudatio den Einsatz des Bischofs für die Verteidigung der indigenen Völker und die Bewahrung ihres Lebensraumes würdigte.

 

Am Festakt teilgenommen haben unter anderem der Apostolische Nuntius, Dom Lorenzo Baldisseri, der Generalsekretär der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB), Dom Dimas Lara, die Bundesabgeordnete Perpétua Almeida (PCdoB-AC), Vertreter der Botschaft, des CIMI, des Sondersekretariats für Menschenrechte und der Kommission Justitia et Pax.

 

 

Brasília, 20. März 2009

Cimi – Indianermissionsrat

 

Am 19. März 2009 bestätigte der Oberste Gerichtshof die Rechtsgültigkeit der Homologation des indigenen Gebietes Raposa Serra do Sol, die von Senatoren, dem Bundesstaat Roraima und Reisproduzenten beeinsprucht wurde. Der Abzug der illegalen Invasoren liegt nun der Verantwortung des Bericht erstattenden Ministers, Carlos Ayres Britto.

 

Zehn der elf Minister befanden das administrative Verfahren korrekt, das 2005 zur Homologation von 1,7 Millionen Hektar als indigenes Territorium führte. Das Gebiet ist der Lebensraum von rund 18.000 Indios Ingarikó, Makuxi, Taurepang, Patamona und Wapichana.

 

Minister Marco Aurélio de Mello hat anders abgestimmt. Bei der zweiten Sitzung des Prozesses, am 10.12.2008, beantragte Mello Akteneinsicht, nachdem sich acht Minister für die Beibehaltung der Homologation aussprachen. Bei der Sitzung am 18.3.2009, sprach Mello mehr als sieben Stunden zu seiner Stimmabgabe und zitierte häufig aus Zeitungsberichten. In der Folge, stimmte Celso de Mello für die Gültigkeit der Homologation. Tags darauf stimmte auch Minister Gilmar Mendes dafür.

 

Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses feierten die 30 indigenen Vertreter, die den Prozess in Brasília verfolgten, auf dem Platz Três Poderes den Erfolg ihres 34 Jahre dauernden Einsatzes. „Wir haben viele Verwandte verloren. Sie wurden für ihren Einsatz ermordet. Aber heute sind sie unter uns“, sagte der sichtlich gerührte Vertreter Júlio Makuxi.

 

Durch die gestrige Entscheidung wurde das Gutachten annulliert, das die Operation der Bundespolizei zum Abzug der nichtindigenen Besetzer im April 2008 stoppte. Die Verantwortung für den Abzug der Invasoren liegt nun nicht mehr bei der Exekutive sondern bei der Judikative unter der Koordination des Regionalen Bundesgerichts1 und des Ministers Ayres Britto.

 

Minister Ricardo Lewandoski verwies, dass der Oberste Gerichtshof hinsichtlich des sofortigen Abzugs der Invasoren eine Entscheidung traf, die keinesfalls als Ausflucht zu betrachten sei.

 

Bedingungen

Neben der Entscheidung im Fall von Raposa Serra do Sol, legten die Minister des Höchstgerichtes 19 Bedingungen für die Demarkierung eines indigenen Gebietes im Land fest. Die Regelung seitens des Obersten Gerichts „sind im Kontext der Beschränkung der Rechte indigener Völker, traditioneller Gemeinschaften und anderer Gruppen aufgrund der Ausdehnung des Interesses des privaten Kapitals auf dem Land zu verstehen. Angesichts dessen warnt der CIMI vor den Gefahren als Folge der Einschränkung der Rechte, wie steigende Konflikte aus Gründen der legitimen Verteidigung von Landbesitz durch indigene Völker und Gemeinschaften“, so der CIMI.

 

Die Bedingungen hat Minister Menezes Direito am 10.12.2008 vorgeschlagen. Am 18.12.2008 fügte Celso de Mello eine weitere Bedingung hinzu. Der Berichterstatter Ayres Britto schloss sich den Bedingungen an, außer dem Text über die Revision der Grenzen indigener Gebiete. Zustimmung für den Vorschlag von Britto gab es auch von den Ministern Eros Grau und Carmem Lúcia. Alle anderen Minister, außer Joaquim Barbosa, haben die Bedingungen angenommen. Er stimmte keiner Bedingung zu, da die Inhalte beim Verfahren nicht diskutiert wurden.

 

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Lula diskutiert mit Dom Erwin Wasserkraftwerk Belo Monte

 

Am 19. März 2009 führte der Bischof vom Xingu und Präsident des CIMI, Dom Erwin Kräutler, ein Gespräch mit Präsident Luiz Inácio Lula da Silva über den Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte am Xingu, in der Nähe von Altamira, dem Sitz der Prälatur. Lula versprach die Anhörung der lokalen Gemeinschaften über die Auswirkungen des Projekts in der Region.

 

Wird das Projekt wie geplant ausgeführt, kommt es am Xingu in einigen Jahren zu irreversiblen sozioökologischen Schäden, „und das ist sicher nicht in Ihrem Sinn“, so der Bischof zum Präsidenten. Die Techniker von Eletrobrás und Eletronorte (die am Projekt beteiligten Unternehmen) stellen den Gemeinschaften stets nur positive Aspekte des Wasserkraftwerkes dar, als ob es keine negativen Folgen gebe, wie etwa die Überflutung von Gebieten der Indios und Siedler entlang der Flüsse, die steigende Migration in die Städte der Region ohne entsprechende Infrastruktur.

 

Bevor über einen Stopp oder eine Weiterführung entschieden wird, müssten die Gemeinschaften angehört werden, ersuchte Dom Erwin.

 

Lula versprach ein Gespräch mit Bewohnern der Region entweder in Pará oder in Brasília. Der Bischof vertraut, dass Lula sein Versprechen einlöst.

 

 

Auszeichnung

 

Am 18. März 2009 wurde der Bischof vom Xingu mit dem vom Bundespräsidenten verliehenen Großen Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern für Verdienste um die Republik Österreich ausgezeichnet. Überreicht hat das Ehrenzeichen der Österreichische Botschafter in Brasília, Hans-Peter Glanzer, der in seiner Laudatio den Einsatz des Bischofs für die Verteidigung der indigenen Völker und die Bewahrung ihres Lebensraumes würdigte.

 

Am Festakt teilgenommen haben unter anderem der Apostolische Nuntius, Dom Lorenzo Baldisseri, der Generalsekretär der Brasilianischen Bischofskonferenz (CNBB), Dom Dimas Lara, die Bundesabgeordnete Perpétua Almeida (PCdoB-AC), Vertreter der Botschaft, des CIMI, des Sondersekretariats für Menschenrechte und der Kommission Justitia et Pax.

 

 

Brasília, 20. März 2009

Cimi – Indianermissionsrat