Info-brief 853: Militärpolizei verprügelte Jugendlichen Guarani in Rio Grande do Sul
Der Guarani Nelson Duarte, 15 Jahre, gab an, von Militärpolizisten von Rio Grande do Sul verprügelt worden zu sein, nachdem sie ihn am Abend des 9.2.2009 grundlos in Barra do Ribeiro aufgegriffen haben. Bei der Kommission für Menschenrechte der Legislativen Versammlung von Rio Grande do Sul und der Bundesstaatsanwaltschaft, die den Fall begleiten, wurde Anzeige erstattet.
Nelson war auf dem Heimweg in die Aldeia Coxilha da Cruz, als ihn die Polizisten anhielten, Fußtritte versetzten und am Lenkrad des Fahrzeuges fesselten. Ein Zeuge beobachtete den Angriff der Polizisten, die daraufhin schnell abfuhren.
Der noch verstörte Nelson wurde tags darauf im Krankenhaus behandelt, wo die Ärzte einige Luxationen feststellten. Die Kommission für Menschenrechte hat ein Gespräch mit dem Sekretariat für Sicherheit des Bundesstaates über diesen eindeutigen Fall eines Vorurteils gefordert. Patrícia Couto, die Rechtsreferentin berichtete, dass die Militärbrigade bereits eine Untersuchung eröffnet hat.
Der Vertreter Maurício Guarani, der Nelson begleitet, befürchtet nun Repressalien seitens der Polizisten in der Region Barra do Ribeiro. Im Juli 2008 litten einige Familien Guarani unter der Gewalt der Militärbrigade, als sie von einem Lager in Eldorado do Sul vertrieben wurden.
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Indios erarbeiten Vorschlag für Statut der Indigenen Völker
Vom 9.-13.2.2009 tagen die Mitglieder der Nationalen Kommission für Indigene Politik in Alexânia (Goiás), um aus den vorliegenden Texten einen Vorschlag für das neue Statut der Indigenen Völker zu erstellen. Diese Texte sind das Ergebnis der zehn regionalen Treffen, an denen im Vorjahr rund 1.000 Indios teilgenommen haben.
Der Vorschlag wird nach den Themen des Statuts redigiert (Gesundheit, Bildung, soziale Unterstützung, Nutzung der Gewässer und Mineralien, indigene Gebiete, …)
Bei der kommenden Sitzung der CNPI in der ersten Märzhälfte erfolgt die Zusammenführung der Texte. Im April, während des Lagers Terra Livre in Brasília wird das Dokument den Indios präsentiert. Nach der Verabschiedung durch die indigene Bewegung wird der Vorschlag an den Nationalkongress übermittelt.
Die Behandlung des Statuts der Indigenen Völker ist seit 14 Jahren im Kongress auf Eis gelegt. Einige Bestimmungen des derzeit geltenden Statuts aus dem Jahr 1976 stehen im Widerspruch zu indigenen Rechten in der Bundesverfassung von 1988.
Brasília, 12. Februar 2009
Cimi – Indianermissionsrat