Die Indios von Roraima feierten gestern, 10.12.2008, das Abstimmungsergebnis des Obersten Gerichtshofes, der die Homologation von Raposa Serra do Sol im Nordosten von Roraima als fortlaufendes Gebiet bestätigte. Obwohl das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, stimmten acht der elf Minister für die 2005 erklärte Homologation.

 

Nach der Stimmabgabe des Berichterstatters, Minister Carlos Ayres Britto, am 27.8.2008 beantragte Minister Carlos Menezes Direito Akteneinsicht und sprach sich gestern beschränkt für die Unzulässigkeit des Verfahrens zur Aufhebung der Demarkierung von Raposa aus. Das Verfahren der Identifikation, Demarkierung und Homologation sei aufgrund der geltenden Gesetzgebung erfolgt und darum sei die Demarkierung als fortlaufendes Territorium gültig, argumentierte Direito, der allerdings 18 Bedingungen für die indigenen Völker von Raposa Serra do Sol aufstellte.

 

Der Stimme von Direito schlossen sich die Minister Cármen Lúcia, Ricardo Lewandowski, Eros Grau und Cezar Peluso an. Joaquim Barbosa stimmte für die Unzulässigkeit des Verfahrens wie seinerzeit Britto. Nach der Stimmabgabe von Peluso beantragte Minister Marco Aurélio de Mello Akteneinsicht. Der Prozess wird nun zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt.

 

Die Bedingungen hinsichtlich des Besitzes und der ausschließlichen Nutzung der traditionellen Gebiete durch die Indios sowie das Recht auf Beratung bei Vorhaben des Bundes werden am Ende des Verfahrens festgelegt. Minister Carmem Lúcia und Ayres Britto vertreten unterschiedliche Meinungen was die Formulierung einiger Bedingungen betrifft.

 

 

Feier, weiterer Einsatz und Gewalt

Rund 50 Indios aus Roraima und indigene Vertreter aus anderen Landesteilen verfolgten in Brasília das Verfahren. Einige Indios ohne Anzug wurden nicht in den Saal des Obersten Gerichts eingelassen. Laut den Sicherheitskräften gab es beschränkte Sonderplätze innerhalb des Gerichts für Indios ohne Anzüge.

 

Obwohl das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, feierten die Indios von Raposa Serra do Sol den Teilerfolg. „Wir erreichten, dass unser Gebiet fortlaufend homologiert bleibt. Wir sind sehr glücklich über diesen Sieg. Jetzt hoffen wir, dass der Prozess wie bisher fortgesetzt wird“, sagte der Vertreter Djacir Silva vom Volk Makuxi.

 

Die Anwältin Joênia Barbosa vom Volk Wapichana beklagte, dass der Oberste Gerichtshof das Verfahren, das die Aussetzung des Abzugs der Nichtindios aus dem Gebiet nicht suspendiert wurde. „Wir fürchten um die Sicherheit im Gebiet, denn die Reisproduzenten wissen, dass sie abziehen müssen“, so die Anwältin.

Die Sorge von Joênia ist berechtigt, wie sich einige Stunden nach dem vorläufigen Ende des Verfahrens zeigte. In der Gemeinschaft von Barro in Raposa Serra do Sol wurden Bomben gegen die Indios geschleudert, die den Teilerfolg beim Obersten Gericht feierten. „Wir werden auf die Provokationen nicht reagieren“, sagte Marisete de Souza, Makuxi, vom Indianerrat Roraima (CIR). „Wir werden uns weiter für Raposa Serra do Sol einsetzen und uns um die noch offenen Stimmen bemühen. Wir sind beruhigt, denn wir haben bereits acht Stimmen. Niemand glaubt an einen Konflikt“. Am 13.12.2008 werden die indigenen Vertreter eine Evaluierung der Entscheidung vornehmen und sich mit der Stimme von Direito befassen.

 

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Freispruch und Entschädigung für Kaziken Truká

 

Am 26.11.2008 wurde der Kazike Aurivan dos Santos, bekannt als Neguinho Truká, von der Beschuldigung des Diebstahls freigesprochen, die 1999 im Zuge der Rückgewinnung eines Teils des traditionellen Gebietes der Gemeinschaft in Cabrobó gegen den Indio erhoben wurde. Das Gericht des Bundesstaates Pernambuco legte auch eine Entschädigung für den Kaziken und die anderen Beschuldigten für den erlittenen moralischen Schaden fest.

 

Angeblich hatten Neguinho, Francisco Carinhanha, Eloísio de Souza und Adenilson dos Santos (Dena) zwei Stiere auf dem von ihnen zurück gewonnenen Gebiet gestohlen. Der Prozess gegen Deno wurde eingestellt, da er 2005 ermordet wurde. In seiner Entscheidung vom 26.11. argumentierte der Richter Marcus César Gadelha, dass „die Angeklagten nicht verurteilt werden können, da sie mit ihrer Tat nur den Hunger stillten, unter dem das Volk während der Rückgewinnung des traditionellen Gebietes litt“.

 

Den Prozess angestrengt hat die Staatsanwaltschaft von Pernambuco und darum muss der Bundesstaat die Indios entschädigen für „die illegale Behandlung, der die Beschuldigten ausgesetzt waren“. Der Richter ordnete eine Entschädigung von R$ 100.000 für Neguinho an, „der ein Kazike der Ethnie Truká und einer der bedeutendsten Vertreter in Brasilien ist“. Eine Entschädigung von je R$ 50.000 erhalten die anderen Beschuldigten.

 

Brasília, 11. Dezember 2008

Cimi – Indianermissionsrat