Am 14.5.2008 stellten sechs indigene Gemeinschaften von Raposa Serra do Sol den Antrag beim Obersten Gericht, um am Verfahren teilzunehmen, das über die Zukunft dieses Territoriums entscheidet. Zudem beantragen sie, dass die von Senator Augusto Botelho (PT/RR) erwirkte Verfügung als unzulässig gelte und die fortlaufende Demarkierung des Gebietes aufrecht bleibe.

 

Die Gemeinschaften sind Nutznießer der Demarkierung, die nun durch das Verfahren aufgehoben werden soll. Das wäre zum Nachteil der Indios und darum sind sie der Ansicht, es sei ihr Recht, am Verfahren teilzunehmen. Minister Carlos Ayres Britto, der Berichterstatter des Prozesses, wird dem Antrag der Gemeinschaften wahrscheinlich stattgeben.

 

 „Das Ziel des Autors ist die Verteidigung von individuellen Rechten“, heißt es im Antrag der Indios hinsichtlich des Verfahrens. Der Erlass, der Raposa Serra do Sol zum indigenen Gebiet erklärte, bringe Nachteile für die Umwelt und den öffentlichen Besitz mit sich. „Der Erlass ist lediglich die offizielle Anerkennung eines Verfassungsrechtes“, so die Indios in ihrer Petition.

 

Die Demarkation verletze auch nicht das föderative Prinzip, denn durch sie wird das Indigene Gebiet nicht vom Bundesstaat Roraima abgetrennt. „Bundesstaaten regieren nicht nur über Gebiete, die in ihrem Besitz sind (…).  Folglich wären die Bundesstaaten im Süden und Südosten nicht zu regieren, das große Teile ihres Gebietes in Privatbesitz sind“.

 

„Wenn das Oberste Gericht Hüterin der Verfassung ist und die indigenen Anliegen auf Grundlage der Verfassung geregelt wird, dann müsste eine Entscheidung im Einklang mit dem höchsten Gesetz des Landes getroffen werden, und das Verfahren als unzulässig gelten. Wir hoffen, dass die politischen Argumente nicht mehr gelten als die Rechte der indigenen Völker“, sagte Joênia Carvalho Wapichana, die Anwältin der Gemeinschaften.

 

In der Petition weisen die Indios darauf hin, dass das Zusammenleben zwischen Indios und Nichtindios innerhalb ihres Territoriums nie friedlich war. Bis heute starben 21 Indios infolge des Landkonflikts.

 

Die Indios von Raposa Serra do Sol sind ein wenig besorgt, wie das Oberste Gericht entscheiden wird. Es gibt keine Blockaden auf den Straßen, wie berichtet wurde. „Es wurden viele falsche Sachen veröffentlicht“, kritisiert die Anwältin.

 

 

Brasília, 15. Mai  2008

Cimi – Indianermissionsrat