Die Nationale Berichterstatterin für Menschenrechte und Umwelt von der brasilianischen Plattform für wirtschaftliche, soziale kulturelle und ökologische Menschenrechte, Marijane Lisboa, empfiehlt, dass die Bundesregierung alle Genehmigungen für den Bau der Wasserkraftwerke von Santo Antonio und Jirau am Madeira in Rondônia aufhebt. Sie legte ihren Bericht am 23.4.2008 Regierungsorganen vor.

 

Das Dokument verweist auf einige Unregelmäßigkeiten und die Missachtung grundlegender Menschenrechte während der Genehmigung. So wurde etwa die Bucht von Madeira nicht in die Studien über die Umweltauswirkungen einbezogen und damit die Folgen für andere Bundesstaaten und Gebiete in Bolivien außer Acht gelassen.

Auch erfolgten keine Analysen über alternative Energieproduktion mit geringeren Auswirkungen. Missachtet wurde das Recht auf Gesundheit, infolge der Gefahren der Vergiftung durch Quecksilber. Keine Erwähnung fand der Anstieg der Malaria aufgrund des Kraftwerks.

 

Isolierte Gemeinschaften besonders gefährdet

 

Die Berichterstatterin betonte vor allem die Verletzung der indigenen Rechte und verwies auf die Studien über die Umweltauswirkungen, die einen möglichen Anstieg von Konflikten und Invasionen in indigenen Gebieten aufzeigen. Laut diesen Studien werden 1089 Indios in sieben Territorien betroffen sein. Allerdings befasst sich diese Dokumentation nicht mit den Folgen der Projekte und geht auch nicht auf die zu erwartenden Probleme für die etwa drei oder vier Gemeinschaften ohne Kontakte zu der sie umgebenden Gesellschaft ein.

 

Die Direktorin für Grundangelegenheiten der FUNAI, Maria Auxiliadora, bestätigte bei der Präsentation des Berichts die mögliche Anwesenheit von isolierten Gemeinschaften.

 

Kritisiert wurde auch, dass den indigenen Völkern das Recht auf Anhörung vor der Genehmigung verweigert wurde, wie die Konvention 169 der ILO vorsieht.

 

Zur Vorbereitung ihres Berichts war Marijane Lisboa von 15.-19.11.2007 in Rondônia und führte dort Gespräche mit den von den Wasserkraftwerken betroffenen Flusssiedlern und indigenen Völkern sowie mit indigenen Organisationen und öffentlichen Organen des Bundes, des Landes und der Gemeinden. Ein Treffen gab es auch mit bolivianischen Indios und Landarbeitern die eine Schädigung ihrer Gebiete befürchten.

 

Gestern, am 23.4., sprachen Vertreter des Ministeriums für Bergbau und Energie, des nationalen Instituts für Kolonisierung und Landreform sowie des Brasilianischen Umweltinstituts mit der Berichterstatterin und versprachen auf der Grundlage ihrer Empfehlungen Vorschläge auszuarbeiten, die dann in den Endbericht aufgenommen werden.

 

Brasília, 24. April  2008

Cimi – Indianermissionsrat