Ailson dos Santos – Yssô, vom Volk protestierte gestern, 6.2., gegen die Aggressionen, die er und sein Sohn, 16 Jahre, durch Militärpolizisten von Cabrobó (Pernambuco) erlitten. Drei Polizisten haben seinen Sohn in der Aldeia Jatobazeiro festgenommen, verprügelt und ihn beschuldigt, ohne Führerschein mit einem Motorrad gefahren zu sein.

 

Kurz darauf wurde auch Ailson aufgegriffen und auf das Kommissariat gebracht. „Man beschuldigte mich, dass ich betrunken sei, aber ich trinke nie zuviel. Ich wurde beschuldigt und musste Strafe zahlen unter der Behauptung, mein Auto hätte einen Polizisten angefahren, aber ich war nicht mit dem Auto unterwegs. Weiters behauptet man, dass in meinem Auto zu viele Insassen waren. Schließlich musste ich die Nacht über auf dem Kommissariat bleiben und wusste nicht warum. Mein Motorrad und mein Auto wurden zurück behalten und wir beide mussten Strafe zahlen“.

 

Es ist nicht der erste Fall polizeilicher Willkür im Bundesstaat Pernambuco. Jüngst wurden drei Vertreter Xukuru aus der Gemeinde Pesqueira verhaftet. Sie wurden beschuldigt, im August 2007 an einem Mord beteiligt gewesen zu sein, obwohl es dafür keine Beweise gibt.

 

„Ich weiß, dass die Militärpolizei von Pernambuco in Cabrobó ohne Kontrolle ist und die Bürger kriminalisiert. Die für diese Diskriminierung verantwortlichen Polizisten sagen, dass es auf der Insel Nossa Senhora da Assunção, wo die Aldeia Jatobazeiro liegt, keine Indios gibt“, sagte Yssô.

 

Ailson, der auch indigener Vertreter im Nationalen Gesundheitsrat ist, verwies noch auf einen anderen polizeilichen Willkürakt. Im Jahr 2005 wurden zwei Indios Truká, Denilson und sein Sohn, von vier Polizisten ermordet.

 

Landsituation 2007: vier von 20 deklaratorischen Erlässen aufgehoben

 

Nachdem während der ersten Amtszeit von Präsident Lula (2003-2006) die Gebietsregelungen nahezu eingestellt wurden, erfolgte 2007 die Deklaration von 20 indigenen Gebieten. Aufgrund des Drucks antiindigener Kreise auf Kongress und Justiz wurde die Wirksamkeit von vier deklaratorischen Erlässen wieder aufgehoben.

 

Während der Amtszeit von Ex-Justizminister Márcio Thomaz Bastos führte politischer Druck auf regionaler Ebene, vor allem seitens der Gouverneure Blairo Maggi (Mato Grosso – MT) Luiz Henrique (Santa Catarina – SC) und des Ex-Gouverneurs Zeca (Mato Grosso do Sul – MS) zum Stillstand bei den administrativen Verfahren. Zwischen 2003 und 2006 wurden in Mato Grosso do Sul zwei Gebiete, in Santa Catarina ein Gebiet und in Mato Grosso kein Gebiet deklariert.

 

Im April 2007 wurden in Santa Catarina vier Gebiete deklariert. Angehalten durch die Regierung des Bundesstaates und durch einige Bürgermeister haben nichtindigene Landbesetzer bei Gericht Einspruch eingelegt und erwirkten die Aufhebung der Erlässe, die der Justizminister für die indigenen Gebiete Toldo Pinhal, Guarani de Araca´y, Xapecó und Toldo Imbu ausstellte. Derzeit sind diese Verfahren aufgehoben und warten auf die Behandlung der vom Bund und der Bundesstaatsanwaltschaft erhobenen Berufung.

 

Im Kongress

Antiindigene Kreise wenden oft die Taktik an, im Nationalkongress Projekte für legislative Dekrete einzubringen, mit denen die Wirksamkeit veröffentlichter Erlässe außer Kraft gesetzt wird. Aus rechtlicher Sicht ist dieses Vorgehen verfassungswidrig. Die antiindigene Fraktion aus Roraima hat auf diese Weise versucht, die Homologation der Demarkierung der indigenen Gebiete Yanomami und Raposa Serra do Sol aufzuheben.

 

Der Abgeordnete Valdir Colatto (PMDB/SC) brachte vier Projekte für legislative Dekrete ein, der Abgeordnete Waldir Neves (PSDB-MS) eines um den Erlass für das einzige in Mato Grosso do Sul 2007 deklarierte Gebiet Cachoeirinha vom Volk Terena aufzuheben.

 

Obwohl diese Dekrete noch nicht beschlossen sind, hat die Stimmung gegen die Demarkierung von indigenen Gebieten zugenommen. Die Verabschiedung dieser Projekte wäre katastrophal und würde weitere Hindernisse für die Demarkierungen schaffen.

 

Auch wenn Justizminister Tarso Genro die deklaratorischen Erlässe unterzeichnet hat sind weitere politische Verfügungen für die Demarkierung erforderlich. Von 850 zu demarkierenden Gebieten ist das Verfahren bei lediglich 378 abgeschlossen. Um ihrer Verpflichtung gerecht zu werden muss die FUNAI Technikergruppen für die Identifikation indigener Gebiete einsetzen.

 

Brasília, 7. Februar 2008

Cimi – Indianermissionsrat