Das Oberste Bundesgericht hat am 19.12.2007 die Genehmigung des Beginns der Umleitung des São Francisco bestätigt. Nachdem er diese Entscheidung erfahren hat, ist Bischof Luiz Cappio, der seit 23.1. gegen das Projekt fastet, in Ohnmacht gefallen.

Frei Klaus Finkam, der Arzt der Dom Cappio betreut, wies den Bischof in das Krankenhaus ein, wo er Infusionen und Medikamente bekam. Heute, 20.12., am Abend wird der Bischof in der Kapelle São Francisco in Sobradinho die Hl. Messe mitfeiern und über seine weiteren Pläne sprechen.

 

Die Brasilianische Bischofskonferenz teilte gestern mit, dass die Bundesregierung den Gegenvorschlag von Dom Luiz und den sozialen Bewegungen sowie den vermittelnden Vorschlag, die Arbeiten 60 Tage lang einzustellen, abgelehnt hat.

 

Protest

Die rund 400 vor dem Obersten Gerichtshof wartenden Personen waren nach der Urteilsverkündung bestürzt. „Die Nachricht hat wie eine Bombe eingeschlagen. Unvorstellbar, dass das Höchstgericht so die Verfassung missachtet hat“, sagte Sidneide Silva de Oliveira von der Koordination der Bewegung der Arbeiter, der lagernden Siedler und Quilombolas.

 

Kleinbauern, Flussbewohner, Quilombolas, Künstler, Landlose, von Kraftwerken betroffene und Vertreter von sozialen Bewegungen demonstrierten seit 17.12. auf dem Platz Três Poderes in Brasília. Nach der gerichtlichen Entscheidung verbrannten sie vor der Statue der Justizia die Verfassung. Damit protestierten sie gegen die Missachtung der brasilianischen Gesetzgebung hinsichtlich von Umweltfragen durch das Oberste Gericht.

 

„Die Minister haben vor der Verfassung die Augen zugedrückt und elf Verbänden der Zivilgesellschaft

das Recht auf Teilnahme am Verfahren verweigert“, sagte Pedro Diamantino, vom Verband der Anwälte der Landarbeiter (AATR) im Bundesstaat Bahia.

 

Prozess

Das Oberste Gericht entschied gegen die von der Bundesstaatsanwaltschaft, der Brasilianischen Anwaltskammer (OAB) und Umweltorganisationen eingebrachten Berufung und bestätigten die Umleitung des São Francisco. Die Minister Lúcia Rocha, Ricardo Lewandowski, Joaquim Barbosa, Gilmar Mendes und Ellen Gracie schlossen sich dem Stimmverhalten des Bericht erstattenden Ministers, Carlos Alberto Menezes Direito an, und hielten an der Position von Minister

Sepúlveda Pertence fest. Pertence, der inzwischen im Ruhestand ist, hat per Gutachten die Anträge abgelehnt, die Einspruch gegen die Vergabe von Genehmigungen ohne Ausarbeitung von Umweltstudien einlegten. Über dieses Gutachten muss noch ein Urteil gefällt werden.

 

Der Präsident der Brasilianischen Anwaltskammer, Cezar Britto, verteidigte, die vorrangige Behandlung des Verfahrens durch das Oberste Gericht. Ein monatelanges Warten würde irreparable Schäden mit sich bringen, selbst bei einer gegenteiligen Entscheidung.

 

Gestern hat Minister Menezes Direito auch entschieden, den Spruch des Regionalen Bundesgerichts der 1. Region aufzuheben, der den Stopp des Projekts anordnete, da laut Entscheidung des Obersten Gerichts alle Verfahren bezüglich der Flussumleitung in die Kompetenz des Höchstgerichts fallen.

 

Indigene Frage

Die Minister Carmen Lúcia und Lewandowski stimmten wie der Berichterstatter, der bestätigte, dass es keine benachteiligten indigenen Gebiete gebe. Ein anthropologischer Bericht, von der FUNAI in Auftrag gegeben, besagt das Gegenteil. In diesem Bericht wird der Abschluss der Demarkierung der Gebiete der Gemeinschaft Truká vorgeschlagen und durch diese Territorien führt die Nordachse des Projekts. Die Anthropologen kamen nach ihren Untersuchungen zum Ergebnis, dass es sich um traditionelles Land handle, wie die Truká immer bekräftigten. 

 

Brasília, 20. Dezember 2007

CIMI – Indianermissionsrat