Seit 13.11.2007 besetzen rund 300 Indios in Pará und Amazonas den Sitz der Nationalen Gesundheitsstiftung (FUNASA) in den Hauptstädten der Bundesstaaten Belém und Manaus. Sie wollen die Aufhebung des Erlasses 2656, den die FUNASA am 18.10.2007 veröffentlichte und der den Mitteleinsatz für indigene Gesundheits­betreuung durch die Gemeinden definiert.

 

In Belém sind rund 150 Tembé am Sitz der Regionalen Koordination der FUNASA. Bei einer Sitzung mit den Leitern der Stiftung, ersuchten die Indios um die Anwesen­heit von FUNASA-Vertretern aus Brasília. Eine diesbezügliche Zusage gibt es für den 22.11.2007. Gestern war die Situation angespannt, nachdem die Bundespolizei Pfeile und Bogen der Indios beschlagnahmte. Infolge der Vermittlungen durch den Staatsanwalt Felício Pontes von der Bundesstaatsanwaltschaft in Pará hat sich da Lage beruhigt.

 

Weitere 80 Indios Tembé und Assurini werden in Belém erwartet, um der Besetzung Nachdruck zu verleihen. Die Demonstranten betonen, dass die Gemeinden für die indigene Gesundheitsversorgung nicht entsprechend vorbereitet sind.

 

Unparteilichkeit

 

In Manaus sind etwa 150 Indios von Gemeinschaften aus dem ganzen Bundesstaat am Sitz der FUNASA. Heute veröffentlichten sie eine Liste mit 20 Gründen gegen die Kommunalisierung des indigenen Gesundheitswesens. Die Indios würden zu sehr von den lokalen politischen Strömungen abhängen. Zudem liege es nicht in der Kompetenz der Bürgermeister, eine zufrieden stellende Betreuung zu gewährleisten und sie müssten nicht den Entscheidungen der Indigenen Gesundheitsräte folgen. Die Kommunalisierung widerspreche auch dem System der Sondersanitätsdistrikte, das auf eine interethnische Betreuung abziele.

 

Die Indios fordern unter anderem Unparteilichkeit seitens der FUNASA und mehr Ethik seitens der Mitarbeiter der FUNASA.

 

Organisationen beklagen vor UNO Hinrichtungen

 

Am 13.11.2007 informierten Vertreter von sozialen Organisationen und Bewegungen den Berichterstatter der Vereinten Nationen, Philip Alston, über willkürliche oder ohne gerichtliches Urteil stattfindende Hinrichtungen. Der CIMI berichtete über die Gewalt gegen die Guarani Kaiowá in Mato Grosso do Sul.

 

Alston ersuchte um entsprechende  Zahlen und Statistiken über die Hinrichtungen, damit er sie in seinen Bericht aufnehmen kann. Die Organisationen verwiesen auf die Gründe für den Anstieg der Hinrichtungen in den letzten Jahren.

 

Vertreter der Bewegung der Schwarzen in Bahia beklagten die Situation der schwarzen Bevölkerung in diesem Bundesstaat als Genozid. Sie kritisierten auch den Rassismus bei den Organen der öffentlichen Sicherheit.

 

Neben der Politik der öffentlichen Sicherheit der Regierung und der Bundesstaaten kritisierten die Organisationen die Landkonflikte. Laut Marina dos Santos, von der Bewegung für Landlose, finanzieren Großgrundbesitzer wie private Sicherheits­unternehmen paramilitärische Gruppen. Sie erinnerte an die Ermordung von  Valmir Mota am 21.10.2007 durch Sicherheitskräfte der Firma NF, die im Auftrag des multinationalen Unternehmens Syngenta Seeds, mit Sitz in der Schweiz, das in  Paraná seine Dienstleistungen anbietet.

 

Von Fazendeiros beauftragte Milizen haben etwa im Jahr 2005 den Guarani Kaiowá

Dorvalino Rocha ermordet. Anhand von Daten zeigte Cláudio Beirão, der Rechtsreferent des Cimi, den Zusammenhang zwischen nicht erfolgten Demarkierungen und dem Anstieg von Ermordungen. Zwischen 2004 und 2006 wurden zehn Indios hingerichtet. Bis Oktober 2007 wurden 15 Indios brutal getötet und hatten keine Möglichkeit, sich zu verteidigen.

 

Ein weiteres Thema bei der Sitzung war die Kriminalisierung von Vertretern sozialer Bewegungen, die sich als Opfer von Gewalttaten vor Gericht verantworten müssten.

 

Laut Gilberto Oliveira, vom Nationalen Forum für Agrarreform, ist die Konzentration von Besitz eine der Ursachen für die Gewalt auf dem Land. Es handle sich um strukturelle Fragen für die Exekutive, Legislative und Judikative verantwortlich seien.

 

Alston versicherte, er werde sich um einen guten Bericht bemühen, um den Einsatz der Verteidiger der Menschenrechte in Brasilien zu unterstützen. Der Bericht über seinen Besuch in Brasilien wird zwischen März und April 2008 veröffentlicht.

 

Brasília, 14. November 2007

CIMI – Indianermissionsrat