Vereinte Nationen verabschieden Erklärung der Rechte der Indigenen Völker

 

Die UN-Generalversammlung hat am 13.9.2007 die Erklärung der Rechte der Indigenen Völker verabschiedet. Das Dokument regelt individuelle und kollektive Rechte von weltweit mehr als 370 Millionen Índios.

 

„Die Erklärung ist ein wichtiges Instrument für den Einsatz der indigenen Völker für ihre Rechte“, kommentiert Saulo Feitosa, der CIMI-Vertreter in der Nationalen Kommission für Indigene Politik. „Die Vereinten Nationen empfehlen, dass die Staaten der Welt die politischen, sozialen und juristischen Organisationsformen der Völker respektieren“, betont Feitosa.

 

Dem Text zugestimmt haben 143 Staaten, vier waren dagegen (Kanada, USA, Neuseeland, Australien) und elf Länder haben sich enthalten.

 

Einer der wichtigsten Punkte in der Erklärung bezieht sich auf das Recht auf Land. Die Staaten sollen den juristischen Schutz der indigenen Territorien und Ressourcen gewährleisten. Ohne vorherige Information und Zustimmung soll keine Aktivität in einem indigenen Gebiet stattfinden. Die Beratung soll im Einklang mit der Organisation des jeweiligen Volkes erfolgen.

 

Die Verabschiedung der Erklärung ist ein Sieg für die indigenen Völker. „Sie zeigt, dass die Staaten und die internationale Gemeinschaft versteht unseren Einsatz für unsere Rechte anerkennen“, sagt Sandro Tuxá von der Artikulation der Indigenen Völker aus dem Nordosten, aus Minas Gerais und Espírito Santo.

 

Wie die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation, wird auch die Erklärung der Vereinten Nationen positive Auswirkungen auf die indigenen Völker Brasiliens haben. „Die Erklärung ist eine weitere Garantie. Die Staaten haben zugestimmt, dass wir Rechte haben und es möglich ist, dass ein Volk innerhalb eines Landes anders ist, seine eigene Sprache, Organisation hat“, so Sandro.

 

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte in einer Pressemitteilung, dass die Staaten die Erklärung schnellstmöglich in ihre Programme für Menschenrechte aufnehmen.

Vertrag zwischen Regierung und Indios von Raposa Serra do Sol über Abzug von Invasoren

 

Am 12.9.2007 unterzeichneten indigene Vertreter von Raposa Serra do Sol, Präsident Luis Inácio Lula da Silva und Vertreter von Bundesorganen ein Dokument, das die Verantwortung de Bundes und der Indios beim Abzug der Invasoren festlegt, die noch immer im Gebiet sind.

 

Durch das Abkommen verpflichten sich die indigenen Organisationen, dass sie sich bemühen, jegliche Auseinandersetzung mit Nichtindios zu vermeiden. Während des Abzugs werden sie auch nicht die von der Bundespolizei definierte Sicherheitszone betreten. Die indigenen Vertreter werden die Indios, die auf Fazendas von Nichtindios zum Verlassen dieser Territorien bewegen.

 

Die Regierung hat sich verpflichtet, die Sicherheit, den Schutz und die Kontrolle des Gebietes zu garantieren. Sie wird auch öffentliche Politiken und Projekte für nachhaltige Entwicklung ausarbeiten und in Zusammenarbeit mit Regierungsorganen die Wirtschaft und die Selbstversorgung der indigenen Gemeinschaften fördern.

 

„Die Vereinbarungen sind eine Ergänzung. Neben dem Abzug der Fazendeiros aus unserem Gebiet wird die Regierung Aktivitäten zur Verbesserung der Situation in den Aldeias setzen. Und wir werden die Anstrengungen aller Gemeinschaften und Organisationen verstärken“, sagte Terêncio Salamão Manduca, Vizekoordinator vom Indianerrat von Roraima, eine der sieben Organisationen, die den Vertrag unterzeichnete.

 

Durch den notwendigen Abzug der Invasoren werde sich die Lage in der Region beruhigen, unterstrich Terêncio. Letzte Woche haben die Reisplantagenbesitzer, die noch im Gebiet sind, eine Demonstration in Boa Vista organisiert und die BR-174 gesperrt. Terêncio glaubt nicht an allzu großen Druck seitens der Fazendeiros, „da alle Schritte entschieden sind und sie das auch wissen“.

 

Entscheidung des Höchstgerichts

 

Eine weitere Entscheidung des Höchstgerichts zugunsten der Forderungen der Indios von Raposa do Sol. Minister Carlos Ayres Britto lehnte die vom Bundesstaates Roraima beantragte teilweise Aufhebung der Homologierung ab. Raposa Serra do Sol wurde am 15. April 2005 homologiert. Das Gebiet von 1,74 Millionen ha ist Heimat von rund 18.000 Indios.

 

Brasília, 13. September 2007

CIMI – Indianermissionsrat