Abgeordnetenkammer soll Gesetzesprojekte analysieren

 

Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Severino Cavalcanti (PP-PE), hat bei einer Audienz die Gründung einer Kommission versprochen, die vorliegenden Gesetzesprojekte und Vorschläge zur Verfassungsänderung betreffend die indigenen Rechte zu analysieren. Cavalcanti verpflichtete sich auch, das seit 10 Jahren zur Behandlung anstehende Statut der Indigenen Völker zur Abstimmung zu bringen.

 

Der Abgeordnete Carlos Abicalil (PT-MT) sieht durch die Kommission garantiert, dass die mehr als 70 Gesetzesprojekte “mit Kohärenz“ analysiert und “die verfassungsmäßigen Rechte respektiert werden“.

 

Das Statut der Indigenen Völker, damals von Senator Aloizio Mercadante (PT-SP) präsentiert, hat alle erforderlichen Kommissionen durchlaufen. “Die noch immer nicht erfolgte Verabschiedung des Statuts hatte Konflikte zur Folge wie etwa zwischen den Cinta Larga und Bergwerksgesellschaften in Rondônia oder auch Landprobleme und strukturelle Mängel bei den öffentlichen Politiken“, so der Senator.

 

Die Audienz wurde auf Betreiben der Parlamentarischen Front und als Folge der Verhandlungen während der Mobilisierung “Freies Land“ im April angesetzt.

 

Unter den Teilnehmern die Abgeordneten Carlos Abicalil und Eduardo Valverde, Referenten der Senatoren Fátima Cleide und Sibá Machado, Vertreter der Koordination der Indigenen Organisationen vom brasilianischen Amazonien (COIAB), vom Verband der Indigenen Völker aus dem Nordosten, aus Minas Gerais und Espírito Santo (APOINME), sowie der FUNAI und dem CIMI.

 

Für den CIMI ist die Gründung einer Kommission das wichtigste Ergebnis der Sitzung. Erwartet wird nach so langer Verzögerung auch eine Aktualisierung des Gesetzesprojektes 2057/91(Statut der Indigenen Völker).

 

Indio Guajajara in Maranhão ermordet

 

Am 21.05.2005 wurde im indigenen Gebiet Bacurizinho in der Gemeinde Grajaú, Maranhão, der 70-jährige Indio José Araújo Guajajara erschossen. Sein verletzter Sohn ist zur Behandlung im Krankenhaus in Imperatriz. Ein Großgrundbesitzer hatte die Indios zuvor bedroht.

 

Der Fazendeiro sitzt in Barra do Cordas im Gefängnis. Seine am Verbrechen beteiligten Söhne sind auf der Flucht.

 

Fünf Tage vor der Tat haben die Indios die Bedrohung beim lokalen Posten der FUNAI angezeigt und Maßnahmen gefordert, um die Steigerung des Konflikts zu verhindern.

 

Nach dem Attentat setzten die Indios eine Brücke in Brand und zerstörten Öfen in den Köhlereien innerhalb ihres Gebietes. Entgegen Medienberichten gab es keine Plünderungen, wie Indios gegenüber dem Regional von CIMI in Maranhão bestätigten.

 

Das indigene Gebiet Bacurizinho wurde mit 82.434 ha homologiert. Im Jahr 2001 beantragten die Guajajara eine Revision der Gebietsgrenzen. Die von der FUNAI eingerichtete Arbeitsgruppe kam in der anthropologischen Studie zum Schluss, dass die Indios Anspruch auf weitere 62.000 ha haben. Der Bericht dieser Arbeitsgruppe wurde aber nie veröffentlicht und führte zur Verzögerung des administrativen Verfahrens hinsichtlich der weiteren Fläche. Der kriminelle Fazendeiro hält einen Teil des 2001 anerkannten Gebietes besetzt.

 

“Nicht von den Indios, wie Medien berichten, gehen die Bedrohungen aus. Im Gegenteil. Sie werden bedroht, etwa durch den Angriff des Fazendeiros“, sagt die Koordinatorin des CIMI in Maranhão, Rosimeire Diniz.

 

Die Indios fordern von der FUNAI Auskunft über die Veröffentlichung des Berichts hinsichtlich der Revision der Grenzen, damit in der Folge die Demarkation möglich wird.

 

Brasília, 25. Mai 2005.

 

Cimi – Indianermissionsrat