Raposa/Serra do Sol: Oberstes Gericht bestätigt Gutachten gegen fortlaufende Demarkierung

In einer einstimmigen Erklärung, Das Oberste Bundesgericht hat am 01.09.2004 einstimmig der Berufung der Bundesstaatsanwaltschaft gegen die Entscheidung der Ministerin und Vize-Präsidentin Ellen Gracie nicht stattgegeben. Diese lehnte am 01.07.2004 den Antrag der Bundesstaatsanwaltschaft ab, das Gutachten vom 04.03.2004 seitens der Bundesjustiz in Roraima gegen die Demarkierung des indigenen Gebietes Raposa/Serra do Sol aufzuheben.  
Das damalige Gutachten, das teilweise die Wirkung des Erlasses 820/98 des
Justizministers, der Raposa/Serra do Sol als traditionelles Land deklarierte
und die Demarkierung festlegte, ausser Kraft setzte, wurde von Silvino Lopes
da Silva angestrengt. 
Die Bundesstaatsanwaltschaft argumentierte bei allen Verfahren, dass eine
teilweise Aufhebung der Wirkung von Erlass 820/98 dem verfassungsgemäss
garantierten Schutz der indigenen Völker im Land widersprechen würde. Sie
kritisierte auch die Nichteinbeziehung des Grenzstreifens zu Guyana und
Venezuela, die urbanen und ländlichen Zentren, die Bundes- und
Landesstrassen sowie den Nationalpark Monte Roraima in das indigene Gebiet.
Nach der jüngsten Entscheidung steht noch ein Verfahren bei der 1. Kammer
der Bundesjustiz in Roraima an, bei dem die Möglichkeit einer Entscheidung
besteht, die Demarkierung gemäss Erlass 820/98 durchzuführen. Es ist
allerdings zu befürchten, dass sich das Gericht in Roraima an der
Entscheidung des Obersten Bundesgerichts orientiert.
Die Bundesregierung kann ihre Untätigkeit hinsichtlich der Homologation von
Raposa/Serra do Sol noch immer mit ausstehenden Gerichtsurteilen begründen.

Bundesjustiz von Roraima ordnet Abzug der Indios von ihrem Land an

Zehn Tage hat die Bundesjustiz von Roraima den Indios eingeräumt, um einen
Teil ihres Gebietes Raposa/Serra do Sol aufzugeben.
Am 26.08.2004 erging an die Fazendeiros Ivalcir Centenaro und Ivo Barentini
ein Gutachten der Reintegration von Besitz für einen Landstreifen, auf dem
sich die zwei Aldeias Jauari und Retiro Terra Livre befinden.
Das Gutachten der Reintegration von Besitz hat der stellvertretende
Bundesrichter von Roraima, Helder Girão Barreto, erlassen.
Die indigenen Völker von Raposa/Serra do Sol sind sehr besorgt. Sollten die
Gemeinschaften die Aldeias nicht räumen, muss der Indianerrat von Roraima
für jeden Tag, den die Indios auf dem Gebiet bleiben, eine Strafe von R$
10.000 zahlen.
 
Brasília, 02. September 2004